Warum ACAB nichts mit Beamtenbeleidigung zu tun hat!

Warum ACAB keine Beleidigung ist

Um einmal die dummen Einfälle von all denjenigen aufzugreifen, die glauben, ACAB sei ein orientalischer Name oder eben stets eine strafbare Beleidigung (Achtung: Ironie und Satire nicht ausgeschlossen!): Ich liebe Polizeibeamte! Ich liebe auch Geld! Ohne Polizeibeamte wäre ich quasi arbeits- und mittellos. Von den wenigen Personen, die sich selbst anzeigen, könnte ich keine teuren … Weiterlesen

ACAB – „Kollektivbeleidigung“ nur bei Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten Personengruppe

Werbung für das Aachen City Anwalt Büro am Frankfurter Mainkai

BVerfG, Pressemitteilung Nr. 36/2016 vom 24. Juni 2016 Beschluss vom 17. Mai 2016, Beschluss vom 17. Mai 20161 BvR 257/141 BvR 2150/14 Die Kundgabe der Buchstabenkombination „ACAB“ im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats in zwei heute veröffentlichten Beschlüssen … Weiterlesen